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AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

Software-Lizenzbedingungen der VIP Coaching Club AG 

1. Vertragsgegenstand 
1.1 Der Lizenzgeber gewährt dem Lizenznehmer ein nicht ausschließliches Recht, die Analysen-Online-Datenverarbeitungsprogramme (Wissenschaftliche Analysen: Verhaltensanalyse, Persönlichkeits-Test, Berufseignung, Intelligenzqoutient) zu den nachfolgenden Bedingungen zu benutzen. 
1.2 Die DV-Programme werden online über eine Partner-Website (Präfix-Website der Domain www.persoenlichkeits-analysen.info) zur Ausführung zur Verfügung gestellt. Der Lizenznehmer kann seinen Präfix selbst wählen (sofern der Name noch frei ist).
Zum Programm gehört eine Programm-Hilfe, welche auf der Partner-Website des Lizenznehmers im internen Bereich unter dem Button "Programm-Hilfe" überlassen wird. DV-Programme und Dokumentation werden nachstehend zusammen als “Lizenzmaterial” bezeichnet. 
2. Nutzungsumfang 
2.1 Der Lizenznehmer ist berechtigt, auf seiner Partner-Website diese Programme zu nutzen. Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, sie zu vervielfältigen und/oder sie an Dritte zu verkaufen oder sonst zur Nutzung zu überlassen. 
2.2 “Nutzen” umfasst die Online-Nutzung der Programme über die Partner-Website sowie die Verarbeitung der Datenbestände. 
3. Schutz des Lizenzmaterials 
3.1 Unbeschadet der gemäß Ziffer 1 und 2 eingeräumten Nutzungsrechte behält der Lizenzgeber alle Rechte am Lizenzmaterial. Das Eigentum des Lizenznehmers an maschinenlesbaren Aufzeichnungsträgern, Datenspeichern und Datenverarbeitungsgeräten wird hiervon nicht berührt. 
3.2 Der Lizenznehmer verpflichtet sich, im Lizenzmaterial enthaltene Schutzvermerke unverändert beizubehalten. Der Schriftzug und das Logo von VIP Coaching Club sind eine eingetragene Marke. Die Bezeichnung VIP Coaching Club darf der Lizenznehmer nur nach vorheriger schriftlicher Genehmigung im geschäftlichen Verkehr verwenden; dies gilt nicht für Material, das der Lizenznehmer vom Lizenzgeber bezieht und auf dem diese Bezeichnungen angebracht sind. 
3.3 Der Lizenznehmer wird vor der Vernichtung oder sonstiger Weitergabe von maschinenlesbaren Aufzeichnungsträgern das Lizenzmaterial vollständig löschen. 
4. Lieferung 
4.1 Die Software wird in Form eine Partner-Website zur Verfügung gestellt.
4.2 Die Freischaltung der Partner-Website wird nach Ablauf der Widerrufsfrist durchgeführt, frühestens jedoch nach 3 bis 5 Arbeitstagen nach Zahlungseingang.
5. Gewährleistung 
5.1 Die Vertragsparteien stimmen darin überein, dass es nicht möglich ist, DV-Programme so zu entwickeln, dass sie für alle Anwendungsbedingungen fehlerfrei sind. Für das Lizenzmaterial gewährleistet der Lizenzgeber aber den vertragsgemäßen Gebrauch in Übereinstimmung mit der dem Lizenznehmer übergebenen Beschreibung. Dies gilt insbesondere für zugesicherte Eigenschaften. Im Fall erheblicher Abweichungen von der Leistungsbeschreibung ist der Lizenzgeber zur Nachbesserung innerhalb einer angemessenen Frist berechtigt und verpflichtet. Der Lizenznehmer hat brauchbare Unterlagen über Art und Auftreten solcher Abweichungen zur Verfügung zu stellen. Die Gewährleistungspflicht erstreckt sich nicht auf Mängel, die durch Abweichen von den vorgesehenen Einsatzbedingungen verursacht werden. Die Verpflichtung zur Nachbesserung endet mit einem Ablauf von 12 Monaten nach Lieferung. 
5.2 Gelingt es dem Lizenzgeber innerhalb einer angemessenen Frist nicht, durch Nachbesserung die erheblichen Abweichungen von der Leistungsbeschreibung zu beseitigen oder so zu umgehen, dass dem Lizenznehmer eine vertragsgemäße Nutzung des Programms ermöglicht wird, kann der Lizenznehmer eine angemessene Herabsetzung der Lizenzgebühren verlangen. 
6. Haftungsbeschränkungen 
6.1 Jede Vertragspartei haftet für von ihr zu vertretende Schäden insgesamt nur zur Höhe von Sfr. 100,— (einhundert Schweizer Franken). Der Lizenzgeber haftet nicht für mangelnden wirtschaftlichen Erfolg, mittelbare Schäden und Folgeschäden aus Ansprüchen Dritter. Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder dem Fehlen zugesicherter Eigenschaften beruhen, sowie für Personenschäden und Schäden durch Verletzung von Urheberrechten Dritter.
7. Vertragsdauer und Kündigungsmöglichkeit
Die Mindestlaufzeit für die Analysen-Online-Programme (Wissenschaftliche Persönlichkeits-Analysen)  in Form einer Partner-Website beträgt 12 Monate und verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, wenn nicht zuvor mit einer Frist von 2 Monaten vor Ablauf der 12 Monate gekündigt wird. Es reicht eine einfache Kündigung per E-Mail an info@vip-coaching-club.com, die umgehend von der VIP Coaching Club AG bestätigt wird. Bei Vertragslaufzeiten von 5 oder 10 Jahren gilt die gleiche Regel. Wenn nicht zuvor mit einer Frist von 2 Monaten vor Ablauf der Vertragslaufzeit gekündigt wird, verlängert sich diese automatisch um eine weitere Vertragslaufzeit. 
8. Rückgabe und Löschung von Lizenzmaterial 
8.1 Der Lizenzgeber kann die Lizenz fristlos schriftlich kündigen, wenn der Lizenznehmer gegen seine Verpflichtung nach Ziffer 2 dieses Vertrages (Nichtweitergabe) verstößt. Schadensersatzansprüche des Lizenzgebers bleiben davon unberührt. 
8.2 Mit Wirksamwerden einer Kündigung ist der Lizenznehmer verpflichtet, alle noch bei ihm befindlichen Kopien und Teilkopien des Lizenzmaterials, an den Lizenzgeber zurückzugeben. Der Zugang zu der Partner-Website wird gesperrt. Bei Lizenzmaterial, das auf maschinenlesbaren Aufzeichnungsträgern des Lizenznehmers aufgezeichnet ist, tritt anstelle der Rückgabe das vollständige Löschen der Aufzeichnung. 
9. Server-Leistungspflichten, Verfügbarkeit der Dienste, Wartungsfenster
9.1. Der Lizenzgeber stellt dem Kunden je nach vereinbartem Leistungsumfang seine Verbindungen zum Server- und Anwendungsinfrastruktur in nach Einschätzung von dem Lizenzgeber zur ordnungsgemäßen Leistungserbringung geeignetem Umfang zur Verfügung. Ein Anspruch des Kunden auf die Verfügbarkeit ganz bestimmter Verbindungswege oder Server besteht nicht.
9.2. Sofern die Zugangstechnik nicht zum vereinbarten Leistungsumfang gehört, hat der Kunde sich vorab über die jeweilige Zugangskonfiguration in der konkreten technischen Ausgestaltung bei dem Lizenzgeber zu informieren und sicherzustellen, daß die technischen Komponenten miteinander korrespondieren. Der Lizenzgeber übernimmt in diesem Fall keinerlei Verantwortung und Haftung dafür, daß die auf seiten des Kunden vorhandene Ausstattung für den Zugang zu den beauftragten Diensten in technischer und tatsächlicher Hinsicht einsetzbar und funktionsfähig ist. 
9.3. Die dem Lizenzgeber obliegenden Leistungspflichten, ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung der Produkte, die auf der Homepage von www.persoenlichkeit-analysen.info zu finden ist. Die Leistung umfasst ausschließlich die Nutzung gemäss der Leistungsbeschreibung. Es gehen keine weitergehenden Rechte an der Systemprogrammierung mit Ausnahme der Nutzungsrechte auf den Kunden über. Soweit in der jeweiligen Leistungsbeschreibung nicht anderweitig aufgeführt, umfasst die Bereitstellung einer Software im Rahmen des Service nicht die Konfigurierung der EDV-Systeme des Kunden, die Implementierung der Software beim Kunden, die Schulung von Mitarbeitern des Kunden in der Benutzung der Software oder andere in Zusammenhang mit dem Einsatz von Software entstehende Beratungsleistungen.
9.4. Der Lizenzgeber garantiert außerhalb der Wartungsfenster eine mittlere Verfügbarkeit aller Dienste von 95% bezogen auf einen Monat. Werden diese Verfügbarkeitswerte unterschritten, kann der Kunde eine zeitanteilige Rückerstattung der betreffenden Gebühren für den Nichtverfügbarkeitszeitraum verlangen. Eine Nichtverfügbarkeit liegt vor, wenn der Kunde die vereinbarten Dienste nicht mehr nutzen kann oder die Nutzung dieser Dienste unzumutbar erschwert ist, und die zugrundeliegende Störung im Verantwortungsbereich von Worldsoft liegt. 
9.5. Sämtliche planbaren Wartungsarbeiten werden im Rahmen vorangekündigter Wartungs-Zeitfenster, die normalerweise in der Nacht liegen, durchgeführt. Während der Wartungszeitfenster kann es zu einer zeitweisen Nichtverfügbarkeit der vereinbarten Leistungen kommen, ohne das dies einer besonderen Ankündigung bedarf. Ist eine solche zeitweise Nichtverfügbarkeit vorhersehbar, wird der Lizenzgeber nach Möglichkeit den Kunden rechtzeitig vorab davon in Kenntnis setzen. Tritt eine Nichtverfügbarkeit aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die dem Lizenzgeber die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, ein - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich der Betreiber von Datenverbindungen, die Worldsoft nutzt, auch wenn sie bei Lieferanten oder Unterauftragnehmern des Lizenzgebers eintreten -, hat der Lizenzgeber auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen die Störungen nicht zu vertreten.
9.6. Der Lizenzgeber ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Der Lizenzgeber ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen. 
10. Allgemeine Bestimmungen 
10.1 Änderungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. 
10.2 Bei Vollkaufleuten wird als Erfüllungsort und Gerichtsstand der Sitz des Lizenzgebers vereinbart. 

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